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Zitierungen von § 5 11. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 11. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 11. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 11. ProdSV Bevollmächtigter des Herstellers

... sowie die EU-Konformitätserklärung oder die Konformitätsbescheinigung nach § 5 Absatz 4 bereitzuhalten, 2. die Pflicht, der Marktüberwachungsbehörde die ... gehören, zusammenzuarbeiten. (4) Die Pflicht gemäß § 5 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 5 ... 5 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 5 Absatz 2 darf der Hersteller nicht auf einen Bevollmächtigten ...

§ 11 11. ProdSV Einführer oder Händler als Hersteller

... einen Einführer oder einen Händler sind die §§ 5 und 6 entsprechend anzuwenden, wenn er 1. ein Produkt unter eigenem Namen oder eigener ...

§ 18 11. ProdSV Formale Nichtkonformität

... oder unvollständig oder 8. eine andere formale Anforderung nach den §§ 5 , 6, 8 oder § 9 ist nicht erfüllt. (2) Besteht die Nichtkonformität ...

§ 19 11. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 ein Produkt in den Verkehr bringt oder erstmals verwendet, 2. entgegen § 5 Absatz ... Absatz 2 Satz 1 ein Produkt in den Verkehr bringt oder erstmals verwendet, 2. entgegen § 5 Absatz 3 Satz 1 nicht sicherstellt, dass dem Produkt eine dort genannte Kopie beigefügt ist, 3. ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 4 , auch in Verbindung mit § 7 Absatz 3 Nummer 1, oder entgegen § 9 Absatz 2 eine ...

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