Tools:
Update via:
§ 5 - Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG)
Artikel 1 G. v. 15.02.2016 BGBl. I S. 198 (Nr. 8)
Geltung ab 24.02.2016; FNA: 772-7 Sonstiges Wirtschaftsrecht
| |
Geltung ab 24.02.2016; FNA: 772-7 Sonstiges Wirtschaftsrecht
| |
§ 5 Aufbewahrung von Unterlagen
§ 5 wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) 1Hersteller und Einführer haben Unterlagen über Tatsachen, auf deren Kenntnis die Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzung beruht, zwei Kalenderjahre lang aufzubewahren. 2Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres, in welchem das letzte der Erzeugnisse, auf die sich die Unterlagen beziehen, vom Hersteller oder Einführer in den Verkehr gebracht worden ist.
(2) Händler haben Unterlagen über Tatsachen, auf deren Kenntnis die Etikettierung oder Kennzeichnung der Faserzusammensetzung beruht, so lange aufzubewahren wie Erzeugnisse, auf die sich die Unterlagen beziehen, vom Händler auf dem Markt bereitgestellt werden.
Anzeige
Zitierungen von § 5 TextilKennzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TextilKennzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TextilKennzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 TextilKennzG Marktüberwachungsmaßnahmen
... wird, 3. zu verlangen, dass ihnen Unterlagen, die gemäß § 5 aufzubewahren sind, innerhalb von zehn Tagen nach Anforderung vorzulegen sind. ...
§ 12 TextilKennzG Bußgeldvorschriften
... dort genannte Etikettierung oder Kennzeichnung nicht sicherstellt, 4. entgegen § 5 eine dort genannte Unterlage nicht oder nicht mindestens zwei Kalenderjahre aufbewahrt, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11926/a197007.htm