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Zitierungen von § 1 TabakerzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 47 TabakerzG Übergangsregelungen (vom 22.07.2023)

... 31. März 2021 in Verkehr gebracht werden oder im Verkehr bleiben. (10) § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und § 5 Absatz 1 Nummer 1 und 2 sind ab dem 23. Oktober 2023 anzuwenden. Bis zum ...

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Zitat in folgenden Normen

Jugendschutzgesetz (JuSchG)

G. v. 23.07.2002 BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 742

§ 11 JuSchG Filmveranstaltungen (vom 01.05.2021)

... für Tabakerzeugnisse, elektronische Zigaretten oder Nachfüllbehälter im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Tabakerzeugnisgesetzes werben, dürfen nur im Zusammenhang mit Filmen vorgeführt werden, die 1. von ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 19.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 194

Artikel 1 3. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... 2022 (BGBl. I S. 2752) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt geändert: a) Dem Buchstaben a wird folgender Buchstabe a ... ersetzt. b) Folgender Absatz 10 wird angefügt: „(10) § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und § 5 Absatz 1 Nummer 1 und 2 sind ab dem 23. Oktober 2023 anzuwenden. Bis zum Ablauf des ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 514

Artikel 1 1. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... Anbieter § 7b Verordnungsermächtigungen". 2. § 1 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Für die Anwendung dieses Gesetzes und der auf ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2229

Artikel 1 2. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... § 20b Verbot der kostenlosen Abgabe und der Ausspielung". 2. § 1 Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. des Artikels 2 der Richtlinie 2014/40/EU des ...

Artikel 2 2. TabakerzGÄndG Änderung des Jugendschutzgesetzes

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