Zitierungen von § 3 TabakerzG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabakerzG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 TabakerzG Marktüberwachungsmaßnahmen
... kann selbst die Öffentlichkeit warnen, wenn der nach § 3 Verpflichtete nicht oder nicht rechtzeitig warnt oder eine andere ebenso wirksame Maßnahme ... widerruft oder ändert eine Maßnahme nach Absatz 2, sobald der nach § 3 Verpflichtete nachweist, dass er wirksame Maßnahmen getroffen hat. (4) ...
§ 30 TabakerzG Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
... Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde sind gegen den nach § 3 Verpflichteten ...
§ 32 TabakerzG Duldungs- und Mitwirkungspflichten
... nach § 3 Verpflichteten haben Maßnahmen nach § 31 Absatz 1 bis 3 zu dulden sowie die ... und deren Beauftragte zu unterstützen. Die nach § 3 Verpflichteten erteilen der Marktüberwachungsbehörde auf Verlangen die Auskünfte, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 514
Artikel 1 1. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
... Zollbehörden: die Hauptzollämter und Zollfahndungsämter." 4. § 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort ...
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