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Zitierungen von § 26 TabakerzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34 TabakerzG Strafvorschriften (vom 22.07.2023)

... Tabakerzeugnis in den Verkehr bringt, 5. einer Rechtsverordnung nach § 9 oder § 26 Absatz 1 Nummer 4 oder einer vollziehbaren Anordnung aufgrund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ... nach § 22 Absatz 1 Nummer 2 Fernabsatz betreibt oder 14. entgegen § 24 oder § 26 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder 5 einen ... 14. entgegen § 24 oder § 26 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder 5 einen Bedarfsgegenstand in den Verkehr bringt. (2) Ebenso wird bestraft, wer einer ...

§ 35 TabakerzG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2021)

... 2 Nummer 1, § 15 Absatz 2 Nummer 4, § 23 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b, c oder e oder § 26 Absatz 1 Nummer 6 , b) § 7 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1, 2 oder 3, c) § 7 Absatz 2 Satz ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 19.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 194

Artikel 1 3. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... 15 Absatz 2, § 17 Absatz 2, § 21 Absatz 2, § 22 Absatz 7, § 23 Absatz 1 und § 26 Absatz 3 werden jeweils die Wörter „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie" ... für Wirtschaft und Klimaschutz" ersetzt. 6. In § 8 Absatz 2 und § 26 Absatz 3 werden jeweils die Wörter „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare ...

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 96 11. ZustAnpV Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... In § 8 Absatz 2 in dem Satzteil vor Nummer 1 und § 26 Absatz 3 des Tabakerzeugnisgesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 569), das zuletzt durch Artikel 27 des Gesetzes vom 20. November ...

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