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Zitierungen von § 47 TabakerzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 19.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 194

Artikel 1 3. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... Zigarette, Tabak zum Selbstdrehen oder ein erhitztes Tabakerzeugnis" ersetzt. 4. § 47 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 8 Satz 1 wird das Wort ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 514

Artikel 1 1. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... in Satz 1 zweiter Halbsatz genannten Vorschriften entsprechen" eingefügt. 9. § 47 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2229

Artikel 1 2. TabakerzGÄndG Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes

... die Angabe „und 10" durch die Angabe „und 12" ersetzt. 10. Dem § 47 werden die folgenden Absätze 8 und 9 angefügt: „(8) § 20a ist auf ...

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