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Zitierungen von § 7 12. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 12. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
12. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 12. ProdSV Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers
... die Zulassungen des Qualitätssicherungssystems nach § 5 Absatz 3 oder nach § 7 Absatz 3 bereitzuhalten, 2. die Pflicht, der Marktüberwachungsbehörde die ... auf einen Bevollmächtigten übertragen. Die Pflichten gemäß § 7 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 7 ... 7 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 7 Absatz 2 darf der Hersteller nicht auf einen Bevollmächtigten ...
§ 13 12. ProdSV Einführer oder Händler als Hersteller
... einen Einführer oder Händler sind die §§ 7 und 8 entsprechend anzuwenden, wenn er 1. ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge ...
§ 21 12. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.05.2026)
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 oder § 7 Absatz 2 Satz 1 einen Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge in den Verkehr bringt, ... für Aufzüge in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 3 oder § 7 Absatz 2 Satz 3 nicht sicherstellt, dass dem Aufzug oder dem Sicherheitsbauteil für Aufzüge die ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 3 oder § 7 Absatz 3 , jeweils auch in Verbindung mit § 9 Absatz 3 Nummer 1, oder entgegen § 11 Absatz 2 eine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen
V. v. 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54
Artikel 5 ProdSÄndV Änderung der Aufzugsverordnung
... 4. In den §§ 4, 5 Absatz 1 und 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 3, § 6 Absatz 3, § 7 Absatz 1 Nummer 1 und 2, Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 3 , § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 2 Nummer 4 und Absatz 4, § 12 Absatz 2 Nummer 2, § ...
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