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Zitierungen von § 7 12. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 12. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
12. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 12. ProdSV Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers
... die Zulassungen des Qualitätssicherungssystems nach § 5 Absatz 3 oder nach § 7 Absatz 3 bereitzuhalten, 2. die Pflicht, der Marktüberwachungsbehörde die ... auf einen Bevollmächtigten übertragen. Die Pflichten gemäß § 7 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 7 ... 7 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen gemäß § 7 Absatz 2 darf der Hersteller nicht auf einen Bevollmächtigten ...
§ 13 12. ProdSV Einführer oder Händler als Hersteller
... einen Einführer oder Händler sind die §§ 7 und 8 entsprechend anzuwenden, wenn er 1. ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge ...
§ 21 12. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 oder § 7 Absatz 2 Satz 1 einen Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge in den Verkehr bringt, ... für Aufzüge in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 3 oder § 7 Absatz 2 Satz 3 nicht sicherstellt, dass dem Aufzug oder dem Sicherheitsbauteil für Aufzüge die ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 3 oder § 7 Absatz 3 , jeweils auch in Verbindung mit § 9 Absatz 3 Nummer 1, oder entgegen § 11 Absatz 2 eine ...
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