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Zitierungen von § 46 ZKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 ZKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 36 ZKG Ablehnung wegen strafbaren Verhaltens oder wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot (vom 29.12.2020)

... (2) In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 3 hat der Verpflichtete die gemäß § 46 Absatz 2 zuständige Behörde über die Ablehnung und den Ablehnungsgrund zu ...

§ 43 ZKG Kündigungserklärung des kontoführenden Instituts (vom 29.12.2020)

... zu informieren, dass er berechtigt ist, sich an die zuständige Behörde gemäß § 46 Absatz 2 und an die nach § 14 Absatz 1 des Unterlassungsklagengesetzes zuständige ... wegen eines Verbots der Informationsweitergabe nicht an, so hat das Institut die gemäß § 46 Absatz 2 zuständige Behörde über die Kündigung und den Kündigungsgrund zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV)

V. v. 11.06.2015 BGBl. I S. 930; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 25.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 81

§ 29b PrüfbV Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Einhaltung der Pflichten nach dem Zahlungskontengesetz (vom 18.06.2016)

... und 5. den institutsinternen Organisationspflichten gemäß § 46 Absatz 1 des Zahlungskontengesetzes. (2) Der Abschlussprüfer hat darzustellen, ...

Zahlungsinstituts-Prüfungsberichtsverordnung (ZahlPrüfbV)

V. v. 15.10.2009 BGBl. I S. 3648; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 28.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 69

§ 16d ZahlPrüfbV Darstellung und Beurteilung der getroffenen Vorkehrungen zur Einhaltung der Pflichten nach dem Zahlungskontengesetz (vom 20.12.2018)

... und 4. den institutsinternen Organisationspflichten gemäß § 46 Absatz 1 des Zahlungskontengesetzes . (2) Der Abschlussprüfer hat darzustellen, welche Maßnahmen das Institut ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen

G. v. 11.04.2016 BGBl. I S. 720, 2018 I S. 668; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1102

Artikel 5 ZKRLUG Änderung der Prüfungsberichtsverordnung

... und 5. den institutsinternen Organisationspflichten gemäß § 46 Absatz 1 des Zahlungskontengesetzes. (2) Der Abschlussprüfer hat darzustellen, ...

Artikel 6 ZKRLUG Änderung der Zahlungsinstituts-Prüfungsberichtsverordnung

... und 4. den institutsinternen Organisationspflichten gemäß § 46 Absatz 1 des Zahlungskontengesetzes . (2) Der Abschlussprüfer hat darzustellen, welche Maßnahmen das ...

Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG)

G. v. 11.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 354

Artikel 26 ZuFinG Änderung des Zahlungskontengesetzes

... Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz ergeht." 7. In § 46 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt)" ...

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