interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVierte Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung
V. v. 29.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 339
Artikel 1 4. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung ... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 8 wird folgender § 9 eingefügt: „§ 9 Sektor Siedlungsabfallentsorgung (1) Wegen ... 1. Nach § 8 wird folgender § 9 eingefügt: „ § 9 Sektor Siedlungsabfallentsorgung (1) Wegen ihrer besonderen Bedeutung für das ... nach Anhang 8 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten." 2. Der bisherige § 9 wird § 10. 3. Anhang 1 wird wie folgt geändert: a) In Teil 1 ... Folgender Anhang 8 wird angefügt: „Anhang 8 (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 9 Absatz 3 Nummer 1 und 2 ) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Siedlungsabfallentsorgung Teil ...
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