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Zitierungen von § 6 EnSTransV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 EnSTransV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnSTransV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 5 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
... „§ 17 Geltungszeitraum und Übergangsregelung". 2. § 6 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der Antrag auf Befreiung ist bis zum 30. Juni des ... oder leichtfertig 1. entgegen § 3 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 6 Absatz 5 Satz 3 , eine Erklärung oder eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nach § 4 Absatz 4 oder § 5 Absatz 3 zuwiderhandelt oder 3. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 eine Angabe nicht richtig macht. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 14 Absatz 1 ...
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 6 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 (weggefallen)". b) Die ... geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 (weggefallen) ". b) Die Angabe zu § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 ... Wörter „mehr als" durch das Wort „mindestens" ersetzt. 5. § 6 wird aufgehoben. 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die ... Angabe „§ 3 Absatz 2" das Komma und die Wörter „auch in Verbindung mit § 6 Absatz 5 Satz 3 ," gestrichen und wird nach dem Wort „abgibt" das Komma durch das Wort ...
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