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Zitierungen von § 12 EnSTransV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 EnSTransV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSTransV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 EnSTransV Datenschutzrechtliche Verantwortung (vom 01.07.2019)

... Die Einhaltung der Regelungen zur Führung der Datenbank nach § 12 obliegt der Generalzolldirektion. (2) Die datenschutzrechtliche Verantwortung ... (2) Die datenschutzrechtliche Verantwortung für die in der Datenbank ( § 12 ) gespeicherten Daten, namentlich für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften

G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908

Artikel 6 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung

... 7 Elektronische Datenübermittlung, Ausnahme". c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Elektronische Datenbank". ... Ausnahme". c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Elektronische Datenbank". d) Die Angabe zu § 17 wird wie folgt gefasst: ... www.zoll.de bekannt gegeben." 7. § 10 Satz 3 wird aufgehoben. 8. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12 Elektronische Datenbank". b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...

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