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Zitierungen von § 15 EnSTransV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 EnSTransV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnSTransV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 5 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
... zu Abschnitt 4 werden folgende Angaben eingefügt: „ § 15 Ordnungswidrigkeiten § 16 Steueraufsicht". b) Die bisherige ... § 16 Steueraufsicht". b) Die bisherige Angabe zu § 15 wird durch folgende Angabe ersetzt: „§ 17 Geltungszeitraum und ... durch eine Verfahrensanweisung." 4. Nach § 14 werden folgende §§ 15 und 16 eingefügt: „§ 15 Ordnungswidrigkeiten (1) ... 4. Nach § 14 werden folgende §§ 15 und 16 eingefügt: „ § 15 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 66c Absatz 1 des ... unterliegt, wer Begünstigter nach § 2 Absatz 2 ist." 5. Der bisherige § 15 wird § 17. 6. Die Anlage (zu § 2 Absatz 1) wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 6 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
... „wenn die Aufgabe auf sie übertragen wurde," gestrichen. 10. § 15 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden nach der Angabe „§ 3 ...
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