Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc. 
§ 75 - Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)
Artikel 1 G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1190 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204
Geltung ab 01.06.2016; FNA: 440-18 Urheberrechtliche Vorschriften
| |
Geltung ab 01.06.2016; FNA: 440-18 Urheberrechtliche Vorschriften
| |
§ 75 Aufsichtsbehörde
§ 75 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Aufsichtsbehörde ist das Deutsche Patent- und Markenamt.
(2) Die Aufsichtsbehörde nimmt ihre Aufgaben und Befugnisse nur im öffentlichen Interesse wahr.
Zitierungen von § 75 VGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 VGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 76 VGG Inhalt der Aufsicht
... Vorschriften ausgeübt wird, ist sie im Benehmen mit der Aufsichtsbehörde nach § 75 Absatz 1 auszuüben. Die Unabhängigkeit der für den Datenschutz ...
§ 91 VGG Aufsicht über unabhängige Verwertungseinrichtungen
... Für unabhängige Verwertungseinrichtungen (§ 4) gelten die §§ 75 , 76, 85 Absatz 1 bis 3 sowie die §§ 86 und 87 entsprechend. (2) Die ...
§ 124 VGG Aufbau und Besetzung der Schiedsstelle
... Die Schiedsstelle wird bei der Aufsichtsbehörde (§ 75 ) gebildet. Sie besteht aus dem Vorsitzenden oder seinem Vertreter und zwei ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12049/a198835.htm
Menü: Normalansicht
| Start
| Suchen
| Sachgebiete
| Aktuell
| Verkündet
| Web-Plugin
| Über buzer.de
| Qualität
| Kontakt
| Support
| Werbung
| Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed