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Zitierungen von § 38 VGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 VGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 VGG Allgemeine Befugnisse der Mitgliederhauptversammlung

... 13. die Wahrnehmungsbedingungen (§ 9 Satz 2); 14. die Tarife (§§ 38 bis 40); 15. die zum Tätigkeitsbereich gehörenden Rechte; 16. die ...

§ 40 VGG Gestaltung der Tarife für Geräte und Speichermedien

... empirischen Untersuchung aus einem Verfahren gemäß § 93 auf. § 38 Satz 2 bleibt unberührt. (2) Die Pflicht zur Tarifaufstellung entfällt, wenn ...

§ 60 VGG Nicht anwendbare Vorschriften

... Verhältnis zum Nutzer sind § 34 Absatz 1 Satz 1 sowie die §§ 35, 37 und 38 nicht anzuwenden. Für die Vergütung, die die Verwertungsgesellschaft aufgrund ...

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