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Zitierungen von § 40 VGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 VGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 VGG Allgemeine Befugnisse der Mitgliederhauptversammlung

... die Wahrnehmungsbedingungen (§ 9 Satz 2); 14. die Tarife (§§ 38 bis 40 ); 15. die zum Tätigkeitsbereich gehörenden Rechte; 16. die ...

§ 114 VGG Ergebnis der empirischen Untersuchung

... entspricht, die im Hinblick auf die Aufstellung eines Tarifes gemäß § 40 zu stellen sind. Andernfalls veranlasst sie seine Ergänzung oder Änderung. ...

§ 139 VGG Übergangsvorschrift für Verfahren vor der Schiedsstelle und für die gerichtliche Geltendmachung

... 31. Mai 2016 geltenden Fassung, weiter anzuwenden. (2) Abweichend von § 40 Absatz 1 Satz 2 können die Verwertungsgesellschaften Tarife auch auf Grundlage einer ...

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