Tools:
Update via:
Zitierungen von § 77 VGG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 77 VGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VGG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 50 VGG Außenstehende bei Weitersendung und Direkteinspeisung (vom 07.06.2021)
... so gilt die Verwertungsgesellschaft, die Rechte dieser Art wahrnimmt und der eine Erlaubnis ( § 77 ) erteilt wurde, als berechtigt, seine Rechte wahrzunehmen. Kommen dafür mehrere ...
§ 51b VGG Repräsentativität der Verwertungsgesellschaft (vom 07.06.2021)
... Grundlage wahrnimmt. (2) Nimmt nur eine Verwertungsgesellschaft, der eine Erlaubnis ( § 77 ) erteilt wurde, Rechte nach Absatz 1 wahr, so wird widerleglich vermutet, dass sie ...
§ 79 VGG Versagung der Erlaubnis
... Die Erlaubnis nach § 77 Absatz 1 darf nur versagt werden, wenn 1. das Statut der Verwertungsgesellschaft nicht ... der Rechte nicht erwarten lässt. (2) Für die Erlaubnis nach § 77 Absatz 2 gilt Absatz 1 entsprechend; die Versagungsgründe nach Absatz 1 Nummer 1 und 2 sind ...
§ 80 VGG Widerruf der Erlaubnis
... Die Aufsichtsbehörde kann die Erlaubnis nach § 77 Absatz 1 widerrufen, wenn 1. einer der Versagungsgründe des § 79 Absatz 1 bei ... die Aufsichtsbehörde wiederholt zuwiderhandelt. (2) Die Erlaubnis nach § 77 Absatz 2 kann die Aufsichtsbehörde nicht nach Absatz 1 Nummer 2 ...
§ 82 VGG Anzeige
... die Verwertungsgesellschaft keiner Erlaubnis nach § 77 , so zeigt sie der Aufsichtsbehörde die Aufnahme einer Wahrnehmungstätigkeit ...
§ 85 VGG Befugnisse der Aufsichtsbehörde
... (6) Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Organisation einer Erlaubnis nach § 77 bedarf, so kann die Aufsichtsbehörde von ihr die zur Prüfung der Erlaubnispflichtigkeit ...
§ 90 VGG Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen
... abhängige Verwertungseinrichtung (§ 3) bedarf der Erlaubnis nur, wenn sie die in § 77 Absatz 2 genannten Rechte wahrnimmt. Das gilt nicht, wenn alle ...
§ 132 VGG Übergangsvorschrift für Erlaubnisse
... in der bis zum 31. Mai 2016 geltenden Fassung erteilt ist, gilt die Erlaubnis nach § 77 als erteilt. (2) Organisationen, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes bereits ... dieses Gesetzes bereits Urheberrechte und verwandte Schutzrechte wahrnehmen und die nach § 77 erstmalig einer Erlaubnis bedürfen, sind berechtigt, ihre Wahrnehmungstätigkeit ohne die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes
G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204
Artikel 2 UrhBiMaG Änderung des Verwertungsgesellschaftengesetzes
... Grundlage wahrnimmt. (2) Nimmt nur eine Verwertungsgesellschaft, der eine Erlaubnis ( § 77 ) erteilt wurde, Rechte nach Absatz 1 wahr, so wird widerleglich vermutet, dass sie ... Schutzrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes und ihre Inhaber anzuwenden." 11. § 77 Absatz 2 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. der in den §§ 51 und 52 genannten Rechte ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12049/v198837.htm