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Zitierungen von § 22 SUrlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SUrlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SUrlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 SUrlV Zuständigkeit
... über die Gewährung von Sonderurlaub trifft - außer in den Fällen des § 22 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2 - die personalverwaltende ...
§ 3 SUrlV Voraussetzungen
... nicht entgegenstehen und 3. die jeweiligen Voraussetzungen der §§ 5 bis 22 erfüllt ...
§ 26 SUrlV Besoldung
... Erhält die Beamtin oder der Beamte in den Fällen des § 10 oder des § 22 Absatz 3 Zuwendungen von anderer Seite, so ist die Besoldung entsprechend zu kürzen. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung
V. v. 16.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 80
Artikel 1 3. SUrlVÄndV Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... nimmt, ruht für beide Elternteile die Möglichkeit, aus demselben Grund Sonderurlaub nach § 22 Absatz 2 in Anspruch zu nehmen."  ...

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 51 11. ZustAnpV Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... 2, § 19 Absatz 2 Satz 1, § 21 Absatz 4 in dem Satzteil vor Nummer 1 und Absatz 5 sowie § 22 Absatz 2 und 3 Satz 3 der Sonderurlaubsverordnung vom 1. Juni 2016 (BGBl. I S. 1284), die durch Artikel 44 des Gesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. ...

Erste Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung
V. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1367
Artikel 1 1. SUrlVÄndV Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... 4 in Anspruch nimmt, ruht für beide Elternteile die Möglichkeit, Sonderurlaub nach § 22 Absatz 2 in Anspruch zu nehmen."  ...

Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung und der Bundeslaufbahnverordnung
V. v. 09.08.2022 BGBl. I S. 1381
Artikel 1 SUrlVuBLVÄndV Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... nimmt, ruht für beide Elternteile die Möglichkeit, aus demselben Grund Sonderurlaub nach § 22 Absatz 2 in Anspruch zu nehmen." b) In den Absätzen 4 und 5 werden jeweils die ... 2. In den §§ 8 und 9 Absatz 2 Satz 2, in § 19 Absatz 2 Satz 1 sowie in § 22 Absatz 2 und 3 Satz 3 werden jeweils die Wörter „, für Bau und" durch die Wörter „und ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung
V. v. 22.12.2021 BGBl. I S. 5257
Artikel 1 2. SUrlVÄndV Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... nimmt, ruht für beide Elternteile die Möglichkeit, aus demselben Grund Sonderurlaub nach § 22 Absatz 2 in Anspruch zu ...