§ 4 - Eichgesetz (EichG k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 23.03.1992 BGBl. I S. 711; aufgehoben durch Artikel 27 G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Geltung ab 02.03.1985; FNA: 7141-6 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

5 weitere Fassungen

wird in 79 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Zweckbestimmung, Zulassung, Eichung und andere Prüfungen von Meßgeräten

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Zusatzeinrichtungen

§ 4 wird in 4 Vorschriften zitiert

Soweit in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen nichts anderes bestimmt ist, stehen Zusatzeinrichtungen den Meßgeräten gleich.

§ 3 ←

→ § 5

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Zitierungen von § 4 Eichgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EichG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13a EichG Kostenerhebung (vom 12.07.2008)

... 1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4 , 8 bis 10, 21 und 25, 2. die Prüfung von Normalgeräten und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes

G. v. 02.02.2007 BGBl. I S. 58

Artikel 1 EichGÄndG

... 13a Kostenerhebung Für 1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4 , 8, 9, 10, 21, 25 und 26, 2. die Prüfung von Normalgeräten und ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung

G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185

Artikel 2 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Eichgesetzes

... Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4 , 8 bis 10, 21 und 25,". b) In Nummer 3 wird nach dem Wort „Gesetzes" ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Eichordnung

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010

Eingangsformel EichO

... vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410) - auf Grund des § 4 Abs. 2, 3 und 7 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der Dritten ...

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