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Zitierungen von § 22 Eichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 EichG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes
G. v. 02.02.2007 BGBl. I S. 58
Artikel 1 EichGÄndG
... „§ 13a Kostenerhebung". c) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 (weggefallen)". d) Die ... c) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 26 wird wie folgt gefasst: ... Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung" eingefügt. 6. § 22 wird aufgehoben. 6a. In § 25 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c wird das Wort ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung
G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185
Artikel 2 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Eichgesetzes
... 6. In § 21 Satz 2 wird die Angabe „§§ 11, 16 bis 18, 20, 22 und 23" durch die Angabe „§§ 11, 16 bis 18, 20 und 23" ersetzt. ...
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