Eingangsformel - Erste Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung (1. TabakerzVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.06.2016 BGBl. I S. 1468 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.11.2016 BGBl. I S. 2680
Geltung ab 30.06.2016 bis 29.12.2016

1 Änderung

wird in 2 Vorschriften zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 und des § 14 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 und 2, jeweils in Verbindung mit § 43 Absatz 1 und 3 des Tabakerzeugnisgesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 569) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

1. TabakerzVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12080/a199353.htm

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