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Zitierungen von § 22 KGSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 KGSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KGSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 KGSG Ausfuhrverbot
... nicht unanfechtbar geworden ist, 2. für das Kulturgut keine nach den §§ 22 , 23, 24, 27 Absatz 1 bis 3 erforderliche Genehmigung vorliegt oder nach den §§ 25, 26 ...
§ 23 KGSG Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
... Kulturgutes trifft. Weitere Nebenbestimmungen sind zulässig. (10) § 22 Absatz 4 und 5 ist entsprechend ...
§ 24 KGSG Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung (vom 23.07.2025)
... Ort der Belegenheit wird der Wohnort oder Sitz des Antragstellers widerleglich vermutet. § 22 Absatz 4 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. (7) Über den Antrag auf Erteilung der ... 32) oder 2. zuvor ohne Genehmigung nach Absatz 1 ausgeführt wurde. (9) § 22 Absatz 5 und 6 ist entsprechend ...
§ 27 KGSG Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
... befindet, erteilt die Kirche oder Religionsgemeinschaft die Genehmigung nach § 22 im Benehmen mit der zuständigen Landesbehörde. (2) Bei einem ...
§ 91 KGSG Ausschluss abweichenden Landesrechts
... den in den §§ 7 bis 17, 22 bis 27 und 73 bis 76 getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens kann durch Landesrecht nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)
G. v. 17.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 167
Artikel 1 1. KGSGÄndG Änderung des Kulturgutschutzgesetzes
... 2019/880 einer Einrichtung in ihrem Geschäftsbereich übertragen." 2. § 22 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird der folgende Absatz 3 ...
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