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Zitierungen von § 51 KGSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51 KGSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KGSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 35 KGSG Aufhebung der Sicherstellung
... 33 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b die Sicherstellung im Hinblick auf einen Anspruch aus § 51 erfolgt ist und eine Rückgabe erfolgen soll, 6. im Falle des § 33 Absatz 1 ...
§ 59 KGSG Rückgabeersuchen
... obersten Bundesbehörde oder 2. Ansprüche nach den §§ 51 bis 53 auf diplomatischem Weg beim Auswärtigen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)
G. v. 17.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 167
Artikel 1 1. KGSGÄndG Änderung des Kulturgutschutzgesetzes
... In § 49 Absatz 2 wird jeweils die Angabe „unmittelbare" gestrichen. 16. § 51 wird durch den folgenden § 51 ersetzt: „§ 51 Rückgabeanspruch ... die Angabe „unmittelbare" gestrichen. 16. § 51 wird durch den folgenden § 51 ersetzt: „§ 51 Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht ... 16. § 51 wird durch den folgenden § 51 ersetzt: „ § 51 Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union ...
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