Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 19 MsbG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 MsbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MsbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 21 MsbG Mindestanforderungen an intelligente Messsysteme (vom 27.07.2021)
... mit Ausnahme von Nummer 5 nicht von Messsystemen erfüllt werden, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. (4) Befinden ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. (4) Befinden sich an einem Netzanschluss mehrere Zählpunkte, ...
§ 22 MsbG Mindestanforderungen an das Smart-Meter-Gateway durch Schutzprofile und Technische Richtlinien (vom 27.07.2021)
...  (5) Absatz 1 ist nicht für Messsysteme anzuwenden, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. --- ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. --- 2 Auf den Internetseiten des Bundesamtes für ...
§ 23 MsbG Sichere Anbindung an das Smart-Meter-Gateway (vom 27.07.2021)
...  (3) Absatz 1 ist nicht für Messsysteme anzuwenden, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ...
§ 24 MsbG Zertifizierung des Smart-Meter-Gateway (vom 27.07.2021)
... werden. Dies ist nicht anzuwenden für Messsysteme, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ...
§ 36 MsbG Ausstattungspflichten und freie Wahl des Messstellenbetreibers (vom 27.07.2021)
... nach § 5 beauftragter Dritter die jeweiligen Ausstattungsvorgaben bereits erfüllt hat; § 19 Absatz 5 und 6 ist zu beachten. Andernfalls endet das laufende Vertragsverhältnis des ...
 
Zitat in folgenden Normen

Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
V. v. 02.08.2013 BGBl. I S. 2865; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 25.08.2021 BAnz AT 07.09.2021 V1
§ 55a AWV Voraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit (vom 01.12.2021)
... ist, das durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nach § 19 Absatz 3 in Verbindung mit § 24 des Messstellenbetriebsgesetzes zertifiziert worden ist oder sich in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 EEAusG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Jahre nach diesem Einbau, und 3. bei Anlagen, bei denen ein Messsystem nach § 19 Absatz 5 des Messstellenbetriebsgesetzes eingebaut ist, mit dem Einbau eines intelligenten ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 10 WaStNUG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... durch das Wort „Elektromobilnutzern" ersetzt. 1a. Dem § 19 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Intelligente Messsysteme, die ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2a. § 22 wird wie folgt geändert:  ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2b. In § 23 Absatz 3 werden nach den ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2c. § 24 Absatz 4 wird wie folgt ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2d. In § 25 Absatz 1 Satz 3 werden die ... eingefügt. 3b. In § 36 Absatz 1 zweiter Halbsatz wird nach der Angabe „ § 19 " die Angabe „Absatz 5" durch die Wörter „Absatz 5 und 6" ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 27.04.2021 BAnz AT 30.04.2021 V1
Artikel 1 17. AWVÄndV
... ist, das durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nach § 19 Absatz 3 in Verbindung mit § 24 des Messstellenbetriebsgesetzes zertifiziert worden ist oder sich in ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 90 2. DSAnpUG-EU Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt. 4. In § 19 Absatz 2 werden die Wörter „Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung" durch das Wort ...