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Zitierungen von § 13 SBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 42 SBG Amtszeit, Rechtsstellung der Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse

... (6) Auf die Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse finden die §§ 13 , 15, 16 Absatz 1 und § 17 entsprechend ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614

Artikel 3 BPersVGNG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes

... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 12 Absatz 2" durch die Angabe „ § 13 Absatz 2" und die Angabe „§ 12 Absatz 1" durch die Angabe „§ 13 ... 13 Absatz 2" und die Angabe „§ 12 Absatz 1" durch die Angabe „ § 13 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 12 Absatz 2" ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 12 Absatz 2" durch die Angabe „ § 13 Absatz 2" ersetzt. cc) In Satz 5 werden die Wörter „§ 19 Absatz ... 7. In § 61 wird die Angabe „§ 12 Absatz 2" durch die Angabe „ § 13 Absatz 2" ersetzt. 8. § 62 wird wie folgt geändert: a) In ...

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