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Zitierungen von § 36 SBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34 SBG Versammlungen der Vertrauenspersonen der Großverbände

... Dienststellen hinzu. (3) § 33 Absatz 4 bis 7, die §§ 35 und 36 Absatz 1 bis 5 finden entsprechend Anwendung mit der Maßgabe, dass die Versammlungen nach ... mit der Maßgabe, dass die Versammlungen nach den Absätzen 1 und 2 abweichend von § 36 Absatz 1 Satz 1 anlassbezogen ...

§ 49 SBG Protokoll

... jede Sitzung der Vertrauenspersonenausschüsse ist ein Protokoll zu fertigen. § 36 Absatz 4 gilt entsprechend. (2) Haben Personen nach § 47 Absatz 2 und 3 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614

Artikel 3 BPersVGNG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes

... die Angabe „§ 7" durch die Angabe „§ 8" ersetzt. 5. Dem § 36 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Die Versammlungen der ...

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