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Zitierungen von § 38 SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 43 SBG Pflichten der Dienststellen (vom 01.04.2025)
... (3) Die Absätze 1 und 2 finden entsprechend Anwendung in den Fällen des § 38 Absatz 3 Satz 4 und des § 39 Absatz 2 Satz 4. (4) Die Dienststellen stellen die Sprecherin oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften (3. WehrDiszNOG)
G. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 424
Artikel 2 3. WehrDiszNOG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... der Sitzung mittels Video- oder Telefonkonferenz unberührt." 10. In § 38 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§ 23 Absatz 2" durch die Angabe „§ 23 Absatz 3" ...
Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55
Artikel 3 SoldSpÄndG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordneten Kommandos" ersetzt. 5. § 38 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614
Artikel 3 BPersVGNG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... 20 Absatz 1 Satz 2 und 3" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „ § 38 " durch die Angabe „§ 40" ersetzt. 7. In § 61 wird die Angabe ...
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