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Zitierungen von § 39 SBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 43 SBG Pflichten der Dienststellen (vom 15.06.2021)

... 1 und 2 finden entsprechend Anwendung in den Fällen des § 38 Absatz 3 Satz 4 und des § 39 Absatz 2 Satz 4 . (4) Die Dienststellen stellen die Sprecherin oder den Sprecher und gegebenenfalls ...

§ 63 SBG Angelegenheiten der Soldatinnen und Soldaten (vom 15.06.2021)

... ein entsprechendes Beschwerderecht nach § 17. (4) In Angelegenheiten im Sinne von § 39 Absatz 2 , von denen nur Soldatinnen und Soldaten betroffen sind, werden in den militärischen ... (5) Ist in einem Organisationsbereich ein Vertrauenspersonenausschuss nach § 39 Absatz 1 nicht gebildet, nimmt der jeweilige Bezirkspersonalrat in Angelegenheiten, die nur Soldatinnen und ... und Soldaten betreffen, die Aufgaben eines Vertrauenspersonenausschusses wahr. § 39 Absatz 3 dieses Gesetzes und § 35 Absatz 2 des Bundespersonalvertretungsgesetzes finden entsprechend ...

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Zitat in folgenden Normen

Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBGWV)

Artikel 1 V. v. 31.05.2017 BGBl. I S. 1506

§ 40 SBGWV Sitzverteilung

... Der Wahlvorstand stellt auf der Grundlage von § 39 Absatz 1 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes die auf die Laufbahngruppen entfallenden Sitze fest. (2) Für die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften

G. v. 27.03.2017 BGBl. I S. 562

Artikel 2 SGuSRÄndG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes

... § 39 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2065) werden die Wörter „und Zentraler ...

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