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Zitierungen von § 46 SBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 14 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes

... durch das Wort „Wählergruppen" ersetzt. 7. In § 46 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „alle zwei Monate" durch das Wort „monatlich" ...

Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614

Artikel 3 BPersVGNG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes

... 9 Absatz 1 bis 3" ersetzt. 2. In § 8 Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „ § 46 Absatz 5" durch die Angabe „§ 52 Absatz 4" ersetzt. 3. In § ... entsprechend" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „ §§ 46 , 47 Absatz 2 sowie § 91" durch die Wörter „§§ 50 bis 55 Absatz 2, ...

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