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Zitierungen von § 1 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 ERegG Serviceeinrichtungen (vom 18.06.2021)
... verbindlich zu beschreiben. (7) Alle Zugangsberechtigten gemäß § 1 Absatz 12 sind Antragsteller im Sinne von Artikel 1 Satz 3 der Durchführungsverordnung (EU) ...
§ 15 ERegG Werksbahnen
... (5) Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1 , 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...
§ 55 ERegG Überlastete Schienenwege
... erklärt, soll die Regulierungsbehörde auf Antrag eines Zugangsberechtigten nach § 1 Absatz 12 Nummer 2 Buchstabe a dem Betreiber der Schienenwege aufgeben, binnen drei Wochen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesicherungstransportverordnung
V. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 223
Artikel 1 3. EnSiTrVÄndV Änderung der Energiesicherungstransportverordnung
... nach § 2 festgestellt wurde und 2. der Zugangsberechtigte im Sinne des § 1 Absatz 12 des Eisenbahnregulierungsgesetzes bei der Anmeldung gegenüber dem zuständigen Betreiber von Eisenbahnanlagen oder dem ... Eisenbahnanlagen, den Betreibern einer Serviceeinrichtung und den Zugangsberechtigten im Sinne des § 1 Absatz 12 des Eisenbahnregulierungsgesetzes nach einer Unterrichtung nach § 4 Absatz 6 die Vorlage der Erklärung nach § 1 ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... § 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber". 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 4a ...
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... jeweils durch die Wörter „von Eisenbahnanlagen" ersetzt. 3. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... verbindlich zu beschreiben. (7) Alle Zugangsberechtigten gemäß § 1 Absatz 12 sind Antragsteller im Sinne von Artikel 1 Satz 3 der Durchführungsverordnung (EU) ... wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter „(zu § 1 Absatz 5 )" gestrichen. b) In Nummer 2 werden vor dem Wort „Seitenstreifen" die ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Energiesicherungstransportverordnung (EnSiTrV)
V. v. 26.08.2022 BAnz AT 29.08.2022 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 223
§ 1 EnSiTrV Vorrang von Energieträgertransporten (vom 01.09.2023)
... nach § 2 festgestellt wurde und 2. der Zugangsberechtigte im Sinne des § 1 Absatz 12 des Eisenbahnregulierungsgesetzes bei der Anmeldung gegenüber dem zuständigen Betreiber von Eisenbahnanlagen oder dem ...
§ 3 EnSiTrV Vorrang von Transporten von Großtransformatoren (vom 01.09.2023)
... im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 ist anzunehmen, wenn der Zugangsberechtigte im Sinne des § 1 Absatz 12 des Eisenbahnregulierungsgesetzes dies durch einen geeigneten Nachweis nach Maßgabe des Absatzes 4 glaubhaft macht. ...
§ 4 EnSiTrV Verfahren zur vorrangigen Abwicklung (vom 01.09.2023)
... Koordinierungsverfahrens nach Absatz 3 zwischen den beteiligten Zugangsberechtigten im Sinne des § 1 Absatz 12 des Eisenbahnregulierungsgesetzes nicht möglich, können zur Gewährung des Vorranges von Transporten nach § 1 ...
§ 5 EnSiTrV Befugnisse der Regulierungsbehörde (vom 01.09.2023)
... Eisenbahnanlagen, den Betreibern einer Serviceeinrichtung und den Zugangsberechtigten im Sinne des § 1 Absatz 12 des Eisenbahnregulierungsgesetzes nach einer Unterrichtung nach § 4 Absatz 6 die Vorlage der Erklärung nach § 1 ...
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