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Zitierungen von § 3 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 ERegG Werksbahnen
... (5) Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3 , 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...
§ 17 ERegG Umfang der Marktüberwachung (vom 18.06.2021)
... führt zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Hinblick auf die Erfüllung der in § 3 dieses Gesetzes genannten Ziele, insbesondere zur Herstellung von Markttransparenz, eine ...
§ 19 ERegG Schienennetz-Nutzungsbedingungen (vom 18.06.2021)
... Fristvorgaben eine wesentliche Beeinträchtigung von Zielen der Regulierung gemäß § 3 darstellen würde. In diesen Fällen sind die geänderten beziehungsweise ...
§ 52a ERegG Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung (vom 18.06.2021)
... In dem Kapazitätsnutzungsplan sind ferner unter Berücksichtigung der Ziele des § 3 die im Rahmen der Erstellung des Netzfahrplans maßgeblichen Einzelheiten des Koordinierungs- ...
§ 78 ERegG Gutachten der Monopolkommission (vom 18.06.2021)
... Wettbewerbs beurteilt, 2. die Frage beurteilt, ob ein wirksamer Wettbewerb im Sinne des § 3 Nummer 2 besteht, 3. die Anwendung der Vorschriften des Eisenbahnrechts würdigt und ...
Anlage 4 ERegG (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung (vom 18.06.2021)
... Die Regulierungsbehörde kann unter Berücksichtigung des § 27 Absatz 1 und der in § 3 genannten Ziele Festlegungen zur Berücksichtigung außerordentlicher, periodenfremder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... in den Anwendungsbereich des Absatzes 1 fallen." 6. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird das Wort „und" durch ein ... Fristvorgaben eine wesentliche Beeinträchtigung von Zielen der Regulierung gemäß § 3 darstellen würde. In diesen Fällen sind die geänderten beziehungsweise neu ... In dem Kapazitätsnutzungsplan sind ferner unter Berücksichtigung der Ziele des § 3 die im Rahmen der Erstellung des Netzfahrplans maßgeblichen Einzelheiten des Koordinierungs- ... anzuwenden." 48. In § 78 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „ § 3 Nummer 1" durch die Angabe „§ 3 Nummer 2" ersetzt. 49. § 79 ... § 78 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 3 Nummer 1" durch die Angabe „ § 3 Nummer 2" ersetzt. 49. § 79 wird wie folgt geändert: a) Der ...
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