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Zitierungen von § 10 ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 66 ERegG Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben (vom 16.07.2019)

... der Zugangsberechtigte zu zahlen hat oder hätte, 8. die Zugangsregelungen nach den §§ 10 , 11 und 13, 9. Entscheidungen zum Verkehrsmanagement hinsichtlich möglicher ...

Anlage 2 ERegG (zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen (vom 18.06.2021)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730

Artikel 2 BahnRVÄndG Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes

... solche nach § 3 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Verbindung mit Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14) Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a des ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur

G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040

Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737

Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... durch die Wörter „von Eisenbahnanlagen" ersetzt. c) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 10a Besondere Regeln für ... nach § 34 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bleiben unberührt." 10. In § 10 Absatz 4 werden die Wörter „und Artikel 62 Absatz 3" durch die Wörter „oder ... 3" durch die Wörter „oder Artikel 13 Absatz 9" ersetzt. 11. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Besondere Regeln für ...

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