Zitierungen von § 17 ERegG

... Zweck musealer Nutzung betreiben, auf Antrag von den Pflichten dieses Gesetzes mit Ausnahme des § 17 Absatz 2 Nummer 1 befreien, wenn eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs nicht zu erwarten ist. (7) ...

... Zweckbestimmung genutzt werden, auf Antrag von den Pflichten dieses Gesetzes mit Ausnahme des § 17 Absatz 2 Nummer 1 befreien, wenn die Eisenbahnanlage ohne strategische Bedeutung für das Funktionieren des ...

... für eigene Zwecke genutzt wird, auf Antrag von den Pflichten dieses Gesetzes mit Ausnahme des § 17 Absatz 2 Nummer 1 befreien, wenn die Serviceeinrichtung oder Leistung ohne strategische Bedeutung für das ...

... (5) Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17 , 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...

... 1 ist nicht anzuwenden 1. bei Entscheidungen der Marktüberwachung nach § 17 , 2. für die Erhebung von Gebühren und Auslagen und 3. für ...

... Zweck musealer Nutzung betreiben, auf Antrag von den Pflichten dieses Gesetzes mit Ausnahme des § 17 Absatz 2 Nummer 1 befreien, wenn eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs nicht zu erwarten ist."  ... eine inhaltsgleiche oder entgegenstehende Regelung trifft." 7. § 17 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe g wird das Wort „sowie" durch ...

... Zweckbestimmung genutzt werden, auf Antrag von den Pflichten dieses Gesetzes mit Ausnahme des § 17 Absatz 2 Nummer 1 befreien, wenn die Eisenbahnanlage ohne strategische Bedeutung für das Funktionieren des ... für eigene Zwecke genutzt wird, auf Antrag von den Pflichten dieses Gesetzes mit Ausnahme des § 17 Absatz 2 Nummer 1 befreien, wenn die Serviceeinrichtung oder Leistung ohne strategische Bedeutung für das ... Sinne von Artikel 1 Satz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177." 14. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... 1 ist nicht anzuwenden 1. bei Entscheidungen der Marktüberwachung nach § 17 , 2. für die Erhebung von Gebühren und Auslagen und 3. für ...