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Zitierungen von § 46 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 31a ERegG Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen (vom 18.06.2021)
... Für das Verfahren zur Genehmigung der Entgelte gelten die Vorschriften des § 46 entsprechend mit der Maßgabe, dass 1. in § 46 Absatz 1 an die Stelle der ... gelten die Vorschriften des § 46 entsprechend mit der Maßgabe, dass 1. in § 46 Absatz 1 an die Stelle der Frist zur Stellung von Anträgen auf Zuweisung von Zugtrassen eine in den ... festgelegte Frist zur Stellung von Anträgen auf Nutzung treten kann und 2. in § 46 Absatz 4 an die Stelle der Netzfahrplanperiode auch das Kalenderjahr treten kann. (3) Andere als ...
§ 45 ERegG Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze (vom 18.06.2021)
... zu erteilen, soweit die Ermittlung der Entgelte den Anforderungen der §§ 24 bis 40 und 46 und die Entgeltgrundsätze den Vorgaben der Anlage 3 Nummer 2 entsprechen. ... die Ermittlung der Entgelte nicht den Anforderungen der §§ 24 bis 40 und 46 , kann die Regulierungsbehörde die Ermittlung der Entgelte im erforderlichen Umfang anpassen ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975
Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis
... der Entgelte und Ent- geltgrundsätze nach § 45 Absatz 1 und § 46 ERegG § 45 Absatz 1 und § 46 Ab- satz 1 bis 4 ERegG Betreiber von ... nach § 45 Absatz 1 und § 46 ERegG § 45 Absatz 1 und § 46 Ab- satz 1 bis 4 ERegG Betreiber von Schienenwegen, des- sen Schienennetz eine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... 41 entsprechen. Für das Verfahren zur Genehmigung der Entgelte gelten die Vorschriften des § 46 entsprechend mit der Maßgabe, dass 1. in § 46 Absatz 1 an die Stelle der ... gelten die Vorschriften des § 46 entsprechend mit der Maßgabe, dass 1. in § 46 Absatz 1 an die Stelle der Frist zur Stellung von Anträgen auf Zuweisung von Zugtrassen eine in den ... festgelegte Frist zur Stellung von Anträgen auf Nutzung treten kann und 2. in § 46 Absatz 4 an die Stelle der Netzfahrplanperiode auch das Kalenderjahr treten kann. (3) Andere ... die Ermittlung der Entgelte nicht den Anforderungen der §§ 24 bis 40 und 46 , kann die Regulierungsbehörde die Ermittlung der Entgelte im erforderlichen Umfang anpassen ... Umfang anpassen und die sich hieraus ergebenden Entgelte genehmigen." 26. § 46 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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