interne Verweise§ 49 ERegG Rahmenvertrag (vom 18.06.2021) ... in einem Zeitraum von mindestens einem Monat unterhalb des Schwellenwerts nach § 60 liegt. (8) Unter Wahrung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ist ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes ... Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 , soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige örtliche und ... 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 sind für Betreiber örtlicher Schienennetze, deren Netz für das Funktionieren des ... anderes bestimmt, die §§ 19 bis 24, 34, 36 bis 39, 42, 44, 48, 50 bis 54, 56 sowie die §§ 60 bis 62 sinngemäß. Für die Erhebung der Entgelte gilt § 31a, soweit dieses ... die Angabe „1 bis 4" durch die Angabe „1 bis 8" ersetzt. 39. Nach § 60 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Wird eine Zugtrasse nach ...
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