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Zitierungen von § 67 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 67 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8c ERegG Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers der Schienenwege (vom 18.06.2021)
... die Regulierungsbehörde in begründeten Fällen dazu raten, sie zu beenden. § 67 bleibt ...
§ 8e ERegG Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber (vom 16.07.2019)
... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...
§ 9 ERegG Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege (vom 18.06.2021)
... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...
§ 15 ERegG Werksbahnen
... Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...
§ 19 ERegG Schienennetz-Nutzungsbedingungen (vom 18.06.2021)
... den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben ...
§ 36 ERegG Ausgestaltung der Entgelte (vom 18.06.2021)
... Die Regulierungsbehörde überwacht diese Liste nach Maßgabe des § 67 . (4) Im Falle von künftigen Investitionsvorhaben oder von ...
§ 47 ERegG Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen (vom 18.06.2021)
... von Zugtrassen ausreichend zu informieren, damit sie ihre Aufsicht nach Maßgabe des § 67 ausüben kann. (4) Entscheidungen über die Zuweisung von Zugtrassen für ...
§ 70 ERegG Überwachung der Entflechtungsvorschriften (vom 18.06.2021)
... delegierter Rechtsakt eine inhaltsgleiche oder entgegenstehende Regelung trifft. (6) § 67 Absatz 6 und Absatz 7 Satz 2 gilt ...
§ 75 ERegG Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union (vom 16.07.2019)
... Zugtrasse an die in Absatz 3 genannten Regulierungsbehörden weiterzuleiten. (7) § 67 Absatz 6 und Absatz 7 Satz 2 gilt entsprechend. (8) Auf Antrag der Regulierungsbehörde kann die ...
§ 77 ERegG Beschlusskammern (vom 18.06.2021)
... zur Erlangung von Auskünften, Nachweisen, Hilfsmitteln und Hilfeleistungen nach § 67 Absatz 4 bis 7 außerhalb von Beschlusskammerverfahren. Die Entscheidungen der ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)
V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975
Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis
... Maßnahmen bei Verstößen gegen das ERegG. § 67 Absatz 1 Satz 1 ERegG Entscheidung gegen einen Betreiber der Schienenwege Betreiber von ... ren ergehen, dessen Ausgangs- bescheid keiner Gebührenpflicht unterlag. § 67 Absatz 1 Satz 1 ERegG 100 15 Maßnahme bei Verstoß gegen die ... den §§ 5 bis 8 und 12 ERegG § 70 Absatz 1 in Verbindung mit § 67 Absatz 1 ERegG 10.000 - 60.000 16 Maßnahmen gegen vorab zu unter- ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040
Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... kann die Regulierungsbehörde in begründeten Fällen dazu raten, sie zu beenden. § 67 bleibt unberührt. § 8d Finanzielle Transparenz (1) Die Einnahmen ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ...
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... über den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben unberührt." 16. In § 25 Absatz 1 Satz 4 werden nach dem ... zur Erlangung von Auskünften, Nachweisen, Hilfsmitteln und Hilfeleistungen nach § 67 Absatz 4 bis 7 außerhalb von Beschlusskammerverfahren." b) Absatz 6 Satz 3 und 4 wird wie ...
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