Zitierungen von § 67 ERegG

... die Regulierungsbehörde in begründeten Fällen dazu raten, sie zu beenden. § 67 bleibt ...

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...

... Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...

... den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben ...

... Die Regulierungsbehörde überwacht diese Liste nach Maßgabe des § 67 . (4) Im Falle von künftigen Investitionsvorhaben oder von ...

... von Zugtrassen ausreichend zu informieren, damit sie ihre Aufsicht nach Maßgabe des § 67 ausüben kann. (4) Entscheidungen über die Zuweisung von Zugtrassen für ...

... delegierter Rechtsakt eine inhaltsgleiche oder entgegenstehende Regelung trifft. (6) § 67 Absatz 6 und Absatz 7 Satz 2 gilt ...

... Zugtrasse an die in Absatz 3 genannten Regulierungsbehörden weiterzuleiten. (7) § 67 Absatz 6 und Absatz 7 Satz 2 gilt entsprechend. (8) Auf Antrag der Regulierungsbehörde kann die ...

... zur Erlangung von Auskünften, Nachweisen, Hilfsmitteln und Hilfeleistungen nach § 67 Absatz 4 bis 7 außerhalb von Beschlusskammerverfahren. Die Entscheidungen der ...

...  Maßnahmen bei Verstößen gegen das ERegG. § 67 Absatz 1 Satz 1 ERegG Entscheidung gegen einen Betreiber der Schienenwege Betreiber der ... ren ergehen, dessen Ausgangs- bescheid keiner Gebührenpflicht unterlag. § 67 Absatz 1 Satz 1 ERegG 100 15 Maßnahme bei Verstoß gegen die  ... den §§ 5 bis 8d und 12 ERegG § 70 Absatz 1 in Verbindung mit § 67 Absatz 1 ERegG 10.000 - 60.000 16 Maßnahmen gegen vorab zu unter- ...

... kann die Regulierungsbehörde in begründeten Fällen dazu raten, sie zu beenden. § 67 bleibt unberührt. § 8d Finanzielle Transparenz (1) Die Einnahmen ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ...

... über den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben unberührt." 16. In § 25 Absatz 1 Satz 4 werden nach dem ... zur Erlangung von Auskünften, Nachweisen, Hilfsmitteln und Hilfeleistungen nach § 67 Absatz 4 bis 7 außerhalb von Beschlusskammerverfahren." b) Absatz 6 Satz 3 und 4 wird wie ...