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Zitierungen von § 68 ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 68 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8e ERegG Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber (vom 16.07.2019)

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...

§ 9 ERegG Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege (vom 18.06.2021)

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...

§ 15 ERegG Werksbahnen

... Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...

§ 19 ERegG Schienennetz-Nutzungsbedingungen (vom 18.06.2021)

... Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben ...

§ 73 ERegG Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde (vom 18.06.2021)

... Satzes 1 Nummer 2 ein Inkrafttreten vor Ablauf der Frist möglich ist. § 68 bleibt unberührt. (3) Übt die Regulierungsbehörde ihr Ablehnungsrecht ...

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Zitat in folgenden Normen

Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)

V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festge- stellt wurde § 68 Absatz 1 bis 3 ERegG in Verbindung mit 12.1 Überprüfung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur

G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040

Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737

Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... den Ausgang des Verfahrens bei der Regulierungsbehörde. Die §§ 21 und 66 bis 68 bleiben unberührt." 16. In § 25 Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort ... des Kapitels 5 wird das Wort „; Anwendungsvorschriften" gestrichen. 42. § 68 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...

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