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Zitierungen von § 70 ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 70 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8e ERegG Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber (vom 16.07.2019)

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...

§ 9 ERegG Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege (vom 18.06.2021)

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis ...

§ 15 ERegG Werksbahnen

... Für Werksbahnen gelten im Übrigen ausschließlich die §§ 1, 3, 17, 66 bis 71, 74 bis 77 dieses Gesetzes und § 4 des ...

Anlage 9 ERegG (zu § 70 Absatz 1) Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten

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Zitat in folgenden Normen

Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung (EReg-BGebV)

V. v. 03.05.2021 BGBl. I S. 975

Anlage EReg-BGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis

... die Bestimmungen zur Entflechtung nach den §§ 5 bis 8 und 12 ERegG § 70 Absatz 1 in Verbindung mit § 67 Absatz 1 ERegG 10.000 - 60.000 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur

G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040

Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ... zu befassen, noch die Befugnisse der Regulierungsbehörde gemäß den §§ 66 bis 74." 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ... von Eisenbahnverkehrsunternehmen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen." 13. § 70 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737

Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... Einklang stehen." b) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. 43. § 70 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird nach dem Wort ...

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