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Zitierungen von Anlage 4 ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25 ERegG Anreizsetzung (vom 18.06.2021)

... der Gesamtkosten für das Mindestzugangspaket nach Anlage 2 Nummer 1 im Verfahren nach Anlage 4 zu berechnen. Die Regulierungsbehörde überprüft das vom Betreiber der ... oder Ersatzinvestitionen für ein Jahr innerhalb der Regulierungsperiode und sind die in Anlage 4 Nummer 6 enthaltenen Voraussetzungen erfüllt, so hat die Regulierungsbehörde die Obergrenze der ... die Obergrenze der Gesamtkosten auf Antrag in entsprechender Höhe im Verfahren nach Anlage 4 Nummer 6 anzupassen. (4) Im Falle des Absatzes 3 ist Absatz 2 entsprechend anzuwenden. ...

§ 77 ERegG Beschlusskammern (vom 18.06.2021)

... die Entgeltregulierungsmaßnahmen entsprechend den §§ 28 bis 35 in Verbindung mit Anlage 4 in ihrer Gesamtheit aufeinander abgestimmt sind, sind in der Geschäftsordnung der ...

Anlage 4 ERegG (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung (vom 18.06.2021)

... Anlage 4 verdeutlicht die grundsätzliche Vorgehensweise im Rahmen der Anreizsetzung. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737

Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... bb) In Satz 2 werden die Wörter „Dem Antrag sind die Unterlagen nach Anlage 4 und" durch die Wörter „Dem Antrag ist" ersetzt. b) In Absatz 3 ... 29 Absatz 3 der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung" ersetzt. 55. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 1.2 wird folgende Nummer 1.3 ...

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