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Zitierungen von Anlage 4 ERegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 ERegG Anreizsetzung (vom 18.06.2021)
... der Gesamtkosten für das Mindestzugangspaket nach Anlage 2 Nummer 1 im Verfahren nach Anlage 4 zu berechnen. Die Regulierungsbehörde überprüft das vom Betreiber der ... oder Ersatzinvestitionen für ein Jahr innerhalb der Regulierungsperiode und sind die in Anlage 4 Nummer 6 enthaltenen Voraussetzungen erfüllt, so hat die Regulierungsbehörde die Obergrenze der ... die Obergrenze der Gesamtkosten auf Antrag in entsprechender Höhe im Verfahren nach Anlage 4 Nummer 6 anzupassen. (4) Im Falle des Absatzes 3 ist Absatz 2 entsprechend anzuwenden. ...
§ 77 ERegG Beschlusskammern (vom 18.06.2021)
... die Entgeltregulierungsmaßnahmen entsprechend den §§ 28 bis 35 in Verbindung mit Anlage 4 in ihrer Gesamtheit aufeinander abgestimmt sind, sind in der Geschäftsordnung der ...
Anlage 4 ERegG (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung (vom 18.06.2021)
... Anlage 4 verdeutlicht die grundsätzliche Vorgehensweise im Rahmen der Anreizsetzung. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes
... bb) In Satz 2 werden die Wörter „Dem Antrag sind die Unterlagen nach Anlage 4 und" durch die Wörter „Dem Antrag ist" ersetzt. b) In Absatz 3 ... 29 Absatz 3 der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung" ersetzt. 55. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 1.2 wird folgende Nummer 1.3 ...
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