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Zitierungen von Anlage 9 ERegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 9 ERegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 70 ERegG Überwachung der Entflechtungsvorschriften (vom 18.06.2021)

... nach den §§ 7 und 12 erbringen oder in sich integrieren, die Vorlage der in Anlage 9 genannten Buchführungsdaten zu verlangen, soweit dies für die Überwachung ... durch die Regulierungsbehörde. (5) Die Absätze 1 bis 4 und Anlage 9 sind insoweit nicht anzuwenden, als ein auf Grund des Artikels 56 Absatz 13 der Richtlinie ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur

G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1040

Artikel 1 ERegGÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes

... d) Im neuen Absatz 5 wird die Angabe „und 2" durch die Wörter „bis 4 und Anlage 9 " ersetzt. 14. § 75 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 ...

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