Zitierungen von § 8a ERegG

... Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich ... oder indirekt kontrolliert. (3) Nicht anzuwenden sind 1. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die ... Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von regelspurigen Eisenbahnen oder von S-Bahnen ohne ... Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 3. die §§ 8 bis 9 für Betreiber von örtlichen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die ... Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 4. die §§ 8 bis 8d für Betreiber von regionalen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die von ... von der Anwendung der §§ 5, 6, 7 Absatz 1, 2 und 4 Satz 1 sowie der §§ 8 bis 8d und 12 befreien, wenn eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs nicht zu erwarten ist. ... nicht von strategischer Bedeutung sind, von der Anwendung der §§ 8, 8a , 8c und 9 ausgenommen werden; desgleichen soll die Regulierungsbehörde auf Antrag Betreiber ...

... Funktionen. Jede Stelle, die wesentliche Funktionen wahrnimmt, muss den §§ 8, 8a , 8b und 8d genügen. (2) Vorbehaltlich der Überwachung durch die ...

... bleibt unberührt; und 11. die Erfüllung der Anforderungen der §§ 8 bis 8d, einschließlich der Anforderungen in Hinsicht auf Konflikte zwischen den Interessen ...

... zur Verhinderung von Interessenkonflikten und zur finanziellen Transparenz nach den §§ 5 bis 8d und 12 eingehalten werden. Handelt es sich um vertikal integrierte Unternehmen, ...

... werden nach der Angabe zu § 8 die folgenden Angaben eingefügt: „ § 8a Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege in Bezug auf wesentliche Funktionen  ... oder Bestimmungsort der Verbringung entlang dieser Strecken genutzt werden, die §§ 8 bis 9, sofern diese Strecken von anderen Stellen als dem Hauptinfrastrukturbetreiber betrieben ... ist, die Güterverkehrsdienste durchführen, die §§ 8 bis 8d; dies gilt auch, wenn die Strecke in begrenztem Umfang auch für ... In Satz 1 wird die Angabe „des § 9" durch die Angabe „der §§ 8, 8a , 8c und 9" ersetzt. bb) Satz 3 wird wie folgt geändert: aaa) ... Fassung" eingefügt. 4. § 8 wird durch die folgenden §§ 8 bis 8e ersetzt: „§ 8 Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege ... und tatsächlich keinen Einfluss ausgeübt haben, ist ausgeschlossen. § 8a Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege in Bezug auf wesentliche Funktionen  ... genannten Funktionen. Jede Stelle, die wesentliche Funktionen wahrnimmt, muss den §§ 8, 8a , 8b und 8d genügen. (2) Vorbehaltlich der Überwachung durch die ... bleibt unberührt; und 11. die Erfüllung der Anforderungen der §§ 8 bis 8d, einschließlich der Anforderungen in Hinsicht auf Konflikte zwischen den Interessen ...

... ohne strategische Bedeutung". b) In den Angaben zu den §§ 8, 8a , 8b, 8c und 9 werden jeweils die Wörter „der Schienenwege" durch die Wörter ... 8 wird wie folgt gefasst: „Anlage 8 (weggefallen)". 2. In den §§ 8a , 8b, 8c, 8d, 11, 14 und in Anlage 7 werden die Wörter „der Schienenwege" jeweils ... b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die §§ 5 bis 9 und 12 sind nicht anzuwenden auf Eisenbahnverkehrsunternehmen, die ausschließlich ... wie folgt gefasst: „(3) Nicht anzuwenden sind 1. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die ... Betreiber der Schienenwege von nicht regelspurigen Eisenbahnen, 2. die §§ 8 bis 9 für Betreiber der Schienenwege von regelspurigen Eisenbahnen oder von S-Bahnen ohne ... Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 3. die §§ 8 bis 9 für Betreiber von örtlichen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die ... Umfang auch für Personenverkehrsdienste genutzt wird, 4. die §§ 8 bis 8d für Betreiber von regionalen Schienennetzen mit schwachem Verkehrsaufkommen, die von ... 2c Ausnahme für Schienennetze ohne strategische Bedeutung (1) Die §§ 8, 8a , 8c und 9 sind für die Betreiber örtlicher und regionaler Schienennetze, deren Netz ...