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Zitierungen von § 66 WindSeeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 66 WindSeeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WindSeeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 10 WindSeeG Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen (vom 01.01.2023)
... die für eine Umweltverträglichkeitsstudie in dem Plangenehmigungsverfahren nach § 66 zur Errichtung von Windenergieanlagen auf See auf dieser Fläche erforderlich sind und die ...
§ 70 WindSeeG Plangenehmigung (vom 01.01.2023)
... Für Einrichtungen nach § 66 Absatz 1 Satz 2 soll statt eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden. ... für Seeschifffahrt und Hydrographie soll eine Plangenehmigung in den Fällen von § 66 Absatz 1 Satz 2 nach Eingang der Unterlagen innerhalb von zwölf Monaten erteilen. Das Bundesamt ... für Seeschifffahrt und Hydrographie kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 66 Absatz 1 Satz 2 hinsichtlich der technischen Sicherheit und Überwachung von Anlagen zur Übertragung von ...
§ 80 WindSeeG Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung (vom 01.01.2023)
... Absätze 1 bis 4 sind auch für Einrichtungen anzuwenden, die nach § 69 Absatz 6 und § 66 Absatz 1 Satz 2 keiner Planfeststellung ...
§ 81 WindSeeG Realisierungsfristen (vom 01.01.2023)
... Erteilung der Zuschläge nach § 54 den Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung nach § 66 Absatz 1 Satz 2 stellen und die für die Plangenehmigung erforderlichen Unterlagen beim Bundesamt für ...
§ 89 WindSeeG Austausch von Windenergieanlagen auf See (vom 01.01.2023)
... der Anlage. Über Anträge nach Satz 1 soll im Plangenehmigungsverfahren nach § 66 Absatz 1 entschieden werden. Dabei sind nur solche Anforderungen zu prüfen, hinsichtlich ...
§ 96 WindSeeG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2023)
... bei der Erfüllung seiner Aufgaben im Bereich der Zulassung von Einrichtungen nach den §§ 66 bis 75 bedienen darf, 5. zur Ausschreibung von sonstigen Energiegewinnungsbereichen ...
§ 100 WindSeeG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2023)
... oder fahrlässig 1. ohne Planfeststellungsbeschluss oder ohne Plangenehmigung nach § 66 Absatz 1 eine Einrichtung errichtet, betreibt oder ändert oder 2. einer vollziehbaren ...
 
Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Strom (StromBGebV)
V. v. 02.01.2017 BGBl. I S. 3; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 02.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 34
Anlage StromBGebV (zu § 1) Gebührenverzeichnis (vom 09.02.2024)
... oder Pilotwindenergieanlagen auf See, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 , § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes  ... Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen, einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 , § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 164.060 ... von sonstigen Energiegewinnungsanlagen, einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 oder § 69 Absatz 6 des Windenergie-auf-See-Gesetzes  ... aus sonstigen Energiegewinnungsanlagen, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 , § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 94.478,00 ... oder Offshore-Anbindungsleitungen, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 Satz 2 des Windenergie- auf-See-Gesetzes 36.593,00 bis 94.459,00 ... aus sonstigen Energiegewinnungsanlagen, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 Satz 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 94.478,00 bis 195.280,00 ...

Dritte Windenergie-auf-See-Verordnung (3. WindSeeV)
V. v. 05.01.2023 BGBl. I Nr. 8
§ 22 3. WindSeeV Risikomindernde Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs
... § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Satz 4 des Windenergie-auf-See-Gesetzes in Verbindung mit § 66 Absatz 1 und 3 Satz 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes sowie für das Planfeststellungsverfahren nach § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Satz 4 ... § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und Satz 4 des Windenergie-auf-See-Gesetzes in Verbindung mit § 66 Absatz 1 und 3 Satz 1 und 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes bleibt unberührt. Auch die Pflicht zur Vorlage von Gutachten nach § 69 Absatz ...

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
neugefasst durch B. v. 19.03.1991 BGBl. I S. 686; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 48 VwGO (vom 21.03.2023)
... für die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Einrichtungen nach § 66 Absatz 1 des Windenergie-auf-See-Gesetzes , soweit nicht die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nach § 50 Absatz 1 Nummer ...

Zweite Windenergie-auf-See-Verordnung (2. WindSeeV)
V. v. 18.01.2022 BGBl. I S. 58
§ 22 2. WindSeeV Risikomindernde Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs
... Verpflichtungen zur Erweiterung, Aktualisierung oder Vertiefung von Untersuchungen nach § 45 Absatz 3 in Verbindung mit § 48 Absatz 2 Satz 3 und Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 oder § 57 Absatz 2, ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Strom
V. v. 25.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 24
Artikel 1 3. StromBGebVÄndV
... oder Pilotwindenergieanlagen auf See, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 , § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes  ... Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen, einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 , § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 164.060 ... von sonstigen Energiegewinnungsanlagen, einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 oder § 69 Absatz 6 des Windenergie-auf-See-Gesetzes  ... sonstigen Energiegewinnungsanlagen, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 , § 69 Absatz 6 oder § 70 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 94.478,00  ... sonstigen Energiegewinnungsanlagen, jeweils einschließlich Nebeneinrichtungen, nach § 66 Absatz 1 Satz 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes 94.478,00 bis 195.280,00  ...

Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682
Artikel 1 WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
...  „§ 54a Rechtsbehelfe (1) Soweit Vorhaben, die nach § 45 Absatz 1 der Planfeststellung bedürfen, Offshore-Anbindungsleitungen im Sinn des § 3 Nummer 5 ...

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 3 EEAusG Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung
... für die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Einrichtungen nach § 45 Absatz 1 des ...
Artikel 15 EEAusG Änderung der Anlagenregisterverordnung
... „§ 2 Absatz 1 der Seeanlagenverordnung" durch die Wörter „§ 45 Absatz 1 des Windenergie-auf-See-Gesetzes" ersetzt. 6. § 6 wird wie folgt ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
Artikel 1 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
... 65 Geltungsbereich von Teil 4 Abschnitt 1 Zulassung von Einrichtungen § 66 Planfeststellung und Plangenehmigung § 67 Verhältnis der Planfeststellung ... und die Angabe „§ 45" durch die Angabe „ § 66 " ersetzt. cc) In Nummer 2 wird das Wort „und" durch ein Komma ... des Vorhabenträgers im Bundesgebiet liegt." 45. Der bisherige § 45 wird § 66 und wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ... die Angabe „§ 67a" durch die Angabe „§ 92" und die Angabe „ § 66 Absatz 2" durch die Angabe „§ 90 Absatz 2" ersetzt. 47. Der ... „§ 70 Plangenehmigung (1) Für Einrichtungen nach § 66 Absatz 1 Satz 2 soll statt eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden. § 74 ... für Seeschifffahrt und Hydrographie soll eine Plangenehmigung in den Fällen von § 66 Absatz 1 Satz 2 nach Eingang der Unterlagen innerhalb von zwölf Monaten erteilen. Das Bundesamt für ... für Seeschifffahrt und Hydrographie kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 66 Absatz 1 Satz 2 hinsichtlich der technischen Sicherheit und Überwachung von Anlagen zur Übertragung von ... b) In Absatz 2 werden nach dem Wort „Plangenehmigung" die Wörter „nach § 66 Absatz 1" eingefügt. 57. Der bisherige § 55 wird § 77 und wird wie ... die Angabe „§ 48 Absatz 6" durch die Wörter „§ 69 Absatz 6 und § 66 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. 61. Der bisherige § 59 wird § 81 und wird wie folgt ... Erteilung der Zuschläge nach § 54 den Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung nach § 66 Absatz 1 Satz 2 stellen und die für die Plangenehmigung erforderlichen Unterlagen beim Bundesamt für ... der Anlage. Über Anträge nach Satz 1 soll im Plangenehmigungsverfahren nach § 66 Absatz 1 entschieden werden. Dabei sind nur solche Anforderungen zu prüfen, hinsichtlich derer durch ... Vorschriften wird durch Absatz 1 nicht berührt." 70. Der bisherige § 66 wird § 90 und wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 in dem Satzteil vor ... d) In Nummer 4 wird die Angabe „§§ 45 bis 54" durch die Angabe „ §§ 66 bis 75" ersetzt. e) In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 45 Absatz 1" durch die Angabe „ § 66 Absatz 1" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 57 Absatz ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Anlagenregisterverordnung (AnlRegV)
V. v. 01.08.2014 BGBl. I S. 1320; aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 2 V. v. 10.04.2017 BGBl. I S. 842
§ 5 AnlRegV Übermittlung von Änderungen (vom 01.01.2017)
... nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder der Planfeststellung nach § 45 Absatz 1 des Windenergie-auf-See-Gesetzes bedürfen. (4) Die Bundesnetzagentur ...