Zitierungen von § 59 WindSeeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 WindSeeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WindSeeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 23 WindSeeG Zweite Gebotskomponente (vom 01.01.2023)
... für Mittelverwendung und Zahlungsweise gelten die Vorgaben des § 59 entsprechend, 2. eine Zahlung in Höhe von 5 Prozent des Gesamtbetrags der zweiten ... für Mittelverwendung und Zahlungsweise gelten die Vorgaben des § 59 entsprechend, 2. eine Zahlung in Höhe von 3,125 Prozent des Gesamtbetrags der ...
§ 64 WindSeeG Rechtsfolgen des Eintritts (vom 01.01.2023)
... Projekts nach Absatz 1 erfasst die Zahlungsverpflichtungen nach den §§ 58 und 59 in der Höhe des Gebotswerts des bezuschlagten Gebots nach § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1. ...
§ 81 WindSeeG Realisierungsfristen (vom 01.01.2023)
... Halbsatz. Auf Zuschläge nach § 34 sind die Realisierungsfristen des § 59 Absatz 2 Satz 1 in der am 9. Dezember 2020 geltenden Fassung anzuwenden. Auf Zuschläge nach § ... nach § 23 in der Fassung vom 10. Dezember 2020 sind die Realisierungsfristen des § 59 Absatz 2 Satz 1 und die Sanktionen nach § 60 jeweils in der am 10. Dezember 2020 geltenden Fassung ...
§ 96a WindSeeG Verordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen (vom 01.01.2023)
... Windenergieanlagen auf See auf zentral voruntersuchten Flächen nach den §§ 50 bis 59 zu regeln: 1. von Teil 3 Abschnitt 5 abweichende Ausschreibungsbedingungen für die ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
Artikel 1 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
... der Zahlungen § 58 Meeresnaturschutz- und Fischereikomponente § 59 Stromkostensenkungskomponente Abschnitt 6 Eintrittsrecht für bestehende ... nach § 1 Absatz 2 erreicht werden." bb) In Satz 3 wird die Angabe „ § 59 " durch die Angabe „§ 81" ersetzt. g) Folgender Absatz 6 wird ... für Mittelverwendung und Zahlungsweise gelten die Vorgaben des § 59 entsprechend, 2. eine Zahlung in Höhe von 5 Prozent des Gesamtbetrags der zweiten ... a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 59 " durch die Angabe „§ 81" ersetzt. bb) In Nummer 2 Buchstabe a ... vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bewirtschaftet. § 59 Stromkostensenkungskomponente (1) Der bezuschlagte Bieter leistet an den ... Projekts nach Absatz 1 erfasst die Zahlungsverpflichtungen nach den §§ 58 und 59 in der Höhe des Gebotswerts des bezuschlagten Gebots nach § 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1. ... 69 Absatz 6 und § 66 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. 61. Der bisherige § 59 wird § 81 und wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 wird wie ... nach § 23 in der Fassung vom 10. Dezember 2020 sind die Realisierungsfristen des § 59 Absatz 2 Satz 1 und die Sanktionen nach § 60 jeweils in der am 10. Dezember 2020 geltenden Fassung ... Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 59 " durch die Angabe „§ 81" ersetzt, wird nach der Angabe „Nummer 1" ... 52 Absatz 1" ersetzt. bb) In den Nummern 2 bis 5 wird jeweils die Angabe „ § 59 " durch die Angabe „§ 81" ersetzt und werden jeweils die Wörter ... b) In den Absätzen 1, 2b und 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3 wird jeweils die Angabe „ § 59 " durch die Angabe „§ 81" ersetzt. 63. Der bisherige § 61 wird ... 82" ersetzt. b) In Absatz 2 und 3 Nummer 2 wird jeweils die Angabe „ § 59 Absatz 2" durch die Angabe „§ 81 Absatz 2" ersetzt. 64. Der ... nicht zurückgeben." b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „ § 59 Absatz 2 Nummer 2" durch die Wörter „§ 81 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2" ersetzt, ... wird § 88 und wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 59 Absatz 2" durch die Angabe „§ 81 Absatz 2" ersetzt. b) In Nummer ... Nummer 3 wird wie folgt geändert: aa) In Buchstabe a wird die Angabe „ § 59 " durch die Angabe „§ 81" ersetzt. bb) In Buchstabe b wird die ... Windenergieanlagen auf See auf zentral voruntersuchten Flächen nach den §§ 50 bis 59 zu regeln: 1. von Teil 3 Abschnitt 5 abweichende Ausschreibungsbedingungen für ...

Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Artikel 2 2. HFinG 2024 Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
... für Mittelverwendung und Zahlungsweise gelten die Vorgaben des § 59 entsprechend, 2. eine Zahlung in Höhe von 3,125 Prozent des Gesamtbetrags der ... 1 Satz 1 Nummer 1 als Transformationskomponente an den Bundeshaushalt." 5. In § 59 Absatz 1 werden die Wörter „§ 17f Absatz 1 Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes" ...


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