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Zitierungen von § 5 BGleiSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BGleiSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGleiSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 BGleiSV Information durch die Schlichtungsstelle (vom 25.05.2019)
... eine barrierefreie Website, auf der mindestens diese Rechtsverordnung, ein Antragsformular nach § 5 Absatz 2 Satz 1 und ihre Tätigkeitsberichte nach § 14 veröffentlicht werden. Sie stellt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 10 TeilhStG Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... beweglichen oder unbeweglichen Anlagen und Einrichtungen" eingefügt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Stelle" die Wörter „oder des beteiligten ...
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 2 BITVuaÄndV Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... durch die Wörter „der öffentlichen Stelle im Sinne" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „des beteiligten Trägers öffentlicher Gewalt" durch ... eine barrierefreie Website, auf der mindestens diese Rechtsverordnung, ein Antragsformular nach § 5 Absatz 2 Satz 1 und ihre Tätigkeitsberichte nach § 14 veröffentlicht werden. Sie stellt klare und ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12261/v201842.htm