Zitierungen von § 7 BGleiSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BGleiSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGleiSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 BGleiSV Reisekosten (vom 25.05.2019)
... eines Schlichtungsverfahrens, die oder der einer Einladung der Schlichtungsstelle nach § 7 Absatz 2 nachkommt, entstehen, werden auf Antrag in entsprechender Anwendung des Bundesreisekostengesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 10 TeilhStG Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... worden ist, auch dieser oder diesem die Ablehnung in Textform mit." 4. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter ...
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 2 BITVuaÄndV Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... der Abhilfe anbieten könnte, kann sie eine Verweisberatung anbieten." 4. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „der ...
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