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Zitierungen von § 13 BGleiSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BGleiSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGleiSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 BGleiSV Kosten des Verfahrens
... Ausnahme notwendiger Reisekosten nach § 13 erstattet die Schlichtungsstelle den Beteiligten keine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 2 BITVuaÄndV Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... einen Schlichtungsvorschlag nach Absatz 2 unterbreiten." 6. Nach § 13 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Die Erforderlichkeit beurteilt die ...
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