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Zitierungen von § 5 10. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 10. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
10. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 10. ProdSV Bevollmächtigter des Herstellers
... Aufgabenbereich des Bevollmächtigten gehören. (4) Die Pflichten nach § 5 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen nach § 5 Absatz 2 darf der ... nach § 5 Absatz 1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen Unterlagen nach § 5 Absatz 2 darf der Hersteller nicht auf einen Bevollmächtigten ...
§ 8 10. ProdSV Pflichten des Einführers
... müssen klar und leicht verständlich sein. (7) Im Übrigen gelten § 5 Absatz 5 und 6 und § 6 Absatz 4 ...
§ 9 10. ProdSV Pflichten des Händlers
... oder dass das Produkt zurückgenommen oder zurückgerufen wird. § 5 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Der Händler hat der zuständigen ...
§ 11 10. ProdSV Pflichten der privaten Einführer
... des § 3 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU erfüllt. § 5 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 und § 6 Absatz 3 und 4 gelten entsprechend. (2) ...
§ 21 10. ProdSV Technische Unterlagen
... Die in § 5 Absatz 2 genannten technischen Unterlagen haben alle sachdienlichen Angaben und Einzelheiten zu ...
§ 24 10. ProdSV Formale Nichtkonformität
... oder unvollständig oder 5. eine andere formale Anforderung nach den §§ 5 , 6 oder 8 ist nicht erfüllt. (2) Besteht die Nichtkonformität nach ...
§ 25 10. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 3 oder § 12 Absatz 3 Satz 2 eine dort genannte Unterlage, Kopie oder Information nicht oder ...
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