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Artikel 3 - Verordnung zur Neuregelung produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften über Sportboote und Wassermotorräder (10. ProdSVEV k.a.Abk.)

V. v. 29.11.2016 BGBl. I S. 2668 (Nr. 56); Geltung ab 05.12.2016

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 9 Vorschriften zitiert

→ Schlussformel

Artikel 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 3 ändert mWv. 5. Dezember 2016 10. ProdSV

Diese Verordnung tritt am 5. Dezember 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten vom 9. Juli 2004 (BGBl. I S. 1605), die zuletzt durch Artikel 2 § 4 der Verordnung vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2802) geändert worden ist, außer Kraft.

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

10. ProdSVEV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12266/a201908.htm

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