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§ 23 - Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV)

Artikel 1 V. v. 02.12.2016 BGBl. I S. 2770 (Nr. 58); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240
Geltung ab 01.06.2017, abweichend siehe Artikel 10; FNA: 2129-56-3 Umweltschutz

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

Abschnitt 7 Anforderungen an die Überwachung

§ 22 ←

→ § 24

§ 23 Überwachungsbericht

§ 23 wird in 3 Vorschriften zitiert

1Der Sachverständige dokumentiert den Verlauf und das Ergebnis der Überprüfung gegenüber dem Betrieb schriftlich in einem Überwachungsbericht. 2Der Mindestinhalt des Überwachungsberichts ergibt sich aus Anlage 2.

§ 22 ←

→ § 24

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Zitierungen von § 23 EfbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 EfbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EfbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 2 EfbV (zu § 23 Satz 2) Mindestinhalt von Überwachungsberichten

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Zitat in folgenden Normen

Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Artikel 1 G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240

§ 21 ElektroG Zertifizierung (vom 01.01.2022)

... Gesetzes a) geprüft ist und b) im Überwachungsbericht nach § 23 in Verbindung mit Anlage 2 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung sowie im Zertifikat nach § ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145

Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... Gesetzes a) geprüft ist und b) im Überwachungsbericht nach § 23 in Verbindung mit Anlage 2 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung sowie im Zertifikat nach § ...

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