Zitierungen von § 6 LwErzgSchulproG

... der Unterrichtung der Europäischen Kommission nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 mitzuteilen. (2) Die Länder übermitteln dem Bundesministerium ... Die Übermittlung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 . (3) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Ernährung und ... Die Mitteilung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 ...

... sie entfallenden vorläufigen Mittelzuweisung nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 bekannt. (3) Auf Grund der abschließenden Mitteilung der ... gibt den Ländern das Ergebnis nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 bekannt. (4) Bei einer Änderung der endgültigen Mittelzuweisung ... bekannt. Die Bekanntgabe erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 . (5) Die Länder können zusätzlich zur Unionsbeihilfe eine nationale ...

... machen. Die Übermittlung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 . (3) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Ernährung und ... zu verwenden. Die Mitteilung erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 ." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird ... Unionsbeihilfen bekannt. Die Bekanntgabe erfolgt nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 ." d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 5. § 5 wird wie folgt ... 1. Februar des Kalenderjahres, das auf das Ende des Berichtszeitraumes folgt." 6. § 6 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...