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Zitierungen von § 19 EMVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 EMVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EMVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 EMVG Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

... (3) Der Hersteller hat sicherzustellen, dass dem Gerät die Informationen nach § 19 beigefügt sind. (4) Der Hersteller hat der Bundesnetzagentur auf deren ...

§ 11 EMVG Allgemeine Pflichten des Einführers

... nach § 18 versehen ist, 3. dem Gerät die Informationen nach § 19 beigefügt sind und 4. der Hersteller seine Pflichten nach § 9 Absatz 1 und 2 ...

§ 13 EMVG Pflichten des Händlers

... nach § 18 versehen ist, 2. dem Gerät die Informationen nach § 19 beigefügt sind, 3. der Hersteller seine Pflichten nach § 9 Absatz 1 und 2 ...

§ 20 EMVG Ortsfeste Anlagen

... Handel nicht erhältlich ist, muss die Anforderungen der §§ 4, 8 bis 15 und 17 bis 19 nicht erfüllen. Dem Gerät ist jedoch mindestens Folgendes beizufügen: ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz (EMVG)

G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879

Artikel 2 EMVG Aufhebung und Änderungen von Rechtsvorschriften

... werden die Wörter „oder Gebühren oder Beiträge nach § 17 oder § 19 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln vom 26. ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Telekommunikationsgesetz (TKG)

G. v. 22.06.2004 BGBl. I S. 1190; aufgehoben durch Artikel 61 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858

§ 143 TKG Frequenznutzungsbeitrag (vom 01.10.2021)

... 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes erhoben werden oder 3. Beiträge nach § 19 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 220) und der auf dieser Vorschrift beruhenden Rechtsverordnung ...

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